Schutz der Weltmeere als Völkerrecht?
Der Internationale Seegerichtshof in Hamburg wird in Kürze ein Rechtsgutachten zur Pflicht der Staaten zum Schutz der Weltmeere vor dem Klimawandel veröffentlichen. Die Klage wurde von kleinen Inselstaaten eingereicht, die besonders stark von den Folgen des Klimawandels betroffen sind. Diese Inselstaaten haben sich zur Commission of Small Island States on Climate Change and International Law zusammengeschlossen und suchen nun beim Internationalen Seegerichtshof Unterstützung.
Die Klage vor dem Gerichtshof ist Teil einer wachsenden Anzahl von Verfahren, die auf der ganzen Welt zum Klimaschutz eingeleitet werden. Die Inselstaaten hoffen, dass der Gerichtshof mit seiner völkerrechtlichen Bewertung die dringende Bedeutung des Klimawandels als globales Problem anerkennt. Die Richterinnen und Richter werden dazu aufgefordert, international anerkannte Normen und Praktiken zu berücksichtigen, um der existenziellen Bedrohung durch den Klimawandel gerecht zu werden.
Das Gutachten, das zwar nicht bindend ist, könnte jedoch den Weg für eine konsequentere klimapolitische Handlung der Staaten ebnen. Dies wäre ein wichtiger Schritt in Richtung einer besseren Bewahrung der natürlichen Lebensgrundlagen und der Förderung nachhaltiger Entwicklung. Letztendlich hoffen die Beteiligten, dass der Internationale Seegerichtshof dazu beitragen wird, alle Staaten zu einem verantwortungsvolleren Umgang mit den globalen Umweltauswirkungen zu bewegen und somit einen bedeutenden Beitrag zum Schutz der Erde zu leisten.
